Polens neuer Präsident Komorowski steuert sein Land wieder Richtung Europa
Auf seiner ersten Auslandreise besucht der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski am Freitag Berlin. Der Schwerpunkt der polnischen Außenpolitik rückt wieder nach Europa.
Von Agnieszka Hreczuk, Warschau
Am Mittwoch Brüssel, am Donnerstag Paris, am Freitag Berlin: Die erste Auslandsreise von Bronislaw Komorowski ist sehr intensiv. Die Tatsache, dass der neue Präsident alle drei Städte auf eine Tour besucht, hat eine symbolische Bedeutung. Brüssel als die Hauptstadt der EU, Paris und Berlin als die Hauptstädte der wichtigsten EU-Partner. Komorowskis Vorgänger, der verunglückte Lech Kaczynski, reiste zuerst in den Vatikan und nach Washington. Komorowski betont damit den neuen Schwerpunkt der polnischen Politik: die EU und die europäische Nachbarn.
Weimarer Dreieck wiederbeleben
Polen strebt eine stärkere Position innerhalb der EU an, besonders in der Hinsicht seines EU-Vorsitzes in der zweiten Hälfte 2011. Deshalb sollen die Beziehungen mit den stärksten EU-Mitglieder stärker betont werden. Warschau greift nach der Idee des Weimarer Dreiecks, eine Plattform für die Zusammenarbeit von Polen, Deutschland und Frankreich, die Anfang der Neunziger Jahre gegründet worden war. Doch seit mehreren Jahren blieb die Zusammenarbeit meist auf Papier. Zum letzten Mal kam es 2006 zu einem gemeinsamen Treffen der Präsidenten der Staaten des Weimarer Dreiecks. Das nächste Treffen wurde nun auf Ende des Jahres in Krakau angekündigt.
„Das Weimarer Dreieck soll wiederbelebt werden und eine führende Rolle in der EU spielen”, sagte Komorowski schon in seiner Amtsantrittrede. Europa spiele für Warschau eine enorme Rolle. Von der Position Polens innerhalb der EU und seinen guten Beziehungen zu den europäischen Nachbarn hinge auch das Verhältnis des Landes zu anderen Partnern ab, darunter auch den USA.
Vergangenheit und Zukunft
Komorowski betonte auch die Bedeutung der guten Beziehungen zum westlichen Nachbarn Deutschland. In Polen wurde der Besuch des neuen deutschen Präsidenten, Christian Wulff, in Warschau direkt nach seinen Amtsantritt positiv aufgenommen. Es war deshalb zu erwarten, dass Komorowski möglichst bald zum Gegenbesuch nach Berlin kommen würde. In der deutschen Hauptstadt ist außer dem Treffen mit dem Amtskollegen ein Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel und dem Präsidenten des Bundestages, Norbert Lammert, vorgesehen. Komorowski wird auch zehn deutschen Bürger, die die polnische Opposition unter dem kommunistischen Regime unterstützt hatten, mit den Dankbarkeitsmedaillen auszeichnen. Geplant ist auch ein gemeinsamer Besuch mit Präsidenten Wulff in dem ehemaligen KZ- Sachsenhausen und eine Kranzniederlegung zu Ehren des in Sachsenhausen 1944 ermordeten General Stefan Rowecki vorgesehen, dem Chef der polnischen Heimatarmee. Doch die Geschichte werde nicht das Hauptthema des Besuches bilden, sondern vor allem der Zukunft gewidmet sein, versichern Mitarbeiter der Präsidentenkanzlei in Warschau.
Medwedew eingeladen
Komorowski stärkt damit als Staatsoberhaupt die pro-europäische Politik der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk. Doch Polen schaut auch nach Osten. Eine stärkere Position Polens in Europa solle helfen, die bereits verbesserten Beziehungen mit Russland zu stärken. Komorowski wünscht sich denn auch eine weitere Annäherung an Moskau. Direkt nach seinen Amtsantritt im August lud er den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew nach Polen ein.
